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Bei uns im Norden sagt man: „Moin“ - Ministerpräsident Stephan Weil auf dem IHK-Neujahrsempfang

Bei uns im Norden sagt man: „Moin“
Ministerpräsident Stephan Weil auf dem IHK-Neujahrsempfang
von Lutz Schadeck
„Wir müssen nicht nur im Denken sondern auch in der Realisierung schneller sein,“ meinte Niedersachsen Ministerpräsident Stephan Weil selbstkritisch auf dem IHK-Neujahrsempfang in Stade. Foto: ls
Stade. Mit einem typisch norddeutschen „Moin“ hatte der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil die Gäste des IHK-Neujahrsempfanges im Stadeum sofort auf seiner Seite.
Gut gelaunt präsentierte er in seiner Rede die positiven Seiten Niedersachsens. So könne man die niedersächsische Wirtschaftsbilanz wie folgt zusammenfassen: „Kann man nicht meckern!“ Würde man die Bundesländer in einer Tabelle wie die Fußballbundesliga auflisten, wäre Niedersachsen nach Berlin und Bayern auf Platz drei. Und für diese Leistung, die die Wirtschaft erbringe, bedanke er sich ausdrücklich. „Es macht Spaß mit Ihnen zusammenzuarbeiten.“
Trotzdem: „Das Wachstum wird sich nicht fortsetzen.“ Die Herausforderungen lägen im Außenhandel. Und schon war er beim „Brexit“. Das Ergebnis des Vortages, die Abstimmung der Briten bezüglich des Brexits, mache ihn betroffen. Hierin sehe man, welche Schäden Populismus anrichten könne. Scharf kritisierte er die Aussagen in Deutschland, die einen „Dexit“ fordern. „Was für ein Wahnsinn!“ Deutschland allein könne nie seine Interessen in der Welt durchsetzen. Europa schon. Insofern sei die diesjährige EU-Wahl eine der wichtigsten Wahlen überhaupt.
Weil ging dann auf die Forderungen der Vorredner Lutz Machulez-Hellberg und Peter Bohlmann ein. Ja, für die Digitalisierung braucht Niedersachsen eine exzellente Infrastruktur. Die solle, so Weil, durch das sogenannte Giganetz mit einer Geschwindigkeit von 1000 Megabit pro Sekunde bis 2025 realisiert sein. Bereits bis 2022 soll flächendeckend das Mobilfunknetz 4G installiert sein. „Wir setzen uns gerade für den ländlichen Raum für 5 G ein.“ Für die Landesregierung sei der Ausbau der digitalen Infrastruktur von zentraler Bedeutung. Letztlich müsse die digitale Bildung integraler Bestandteil sein. Beim Ausbau müsse man nicht nur im Denken, sondern auch in der Realisierung schneller sein, bemerkte Weil selbstkritisch.
Zum Thema Klimawandel meinte Weil, dass hier Chancen und Risiken eng beieinanderlägen. Ganz klar sei, dass Wind der Rohstoff des Nordens sei. Die Wirtschaft müsse nach und nach auf erneuerbare Energien umsteigen. Und die kann Niedersachsen liefern. Darin läge die Chance. „Industrie folgt Energie.“ Bei konsequenter Fortsetzung der Energiepolitik könne man die Energiewende schaffen.
So könne Niedersachsen auch in der Wasserstoff-Wirtschaft Gewinner sein. Man müsse diese Technik vorantreiben. Trotzdem müssen natürlich auch die Risiken und Nebenwirkungen laut und deutlich angesprochen werden.
Weil sieht in Niedersachsen vier bis fünf „Großbaustellen“. Dazu gehören unter anderem Bildung, Fachkräftesicherung, und Integration. „Aber für Nachwuchskräfte zu sorgen, ist keine politische Aufgabe. Das ist eine ganz private Sache“, spaßte Weil. Ernster bat er die Unternehmen: „Gehen Sie auf die Schulen zu.“ Generell sei er vom deutschen Schulsystem überzeugt. „Deutschland hat mit dem dualen Ausbildungssystem das beste Schulsystem in Europa. Wir wären doch mit dem Klammerbeutel gepudert, wenn wir das nicht Selbst nutzen.“
„Eigentlich ist alles in trockenen Tüchern. Stellt sich nur die Frage, wie lange es bis zur Realisierung dauert. Bis das soweit ist, sind wir alt und grau. Das kann’s nicht sein“, meinte Weil im Hinblick auf das Thema Infrastruktur, insbesondere den Ausbau der A20, A26. Mit dem Vergleich zwischen Deutschland und den Niederlanden bei einer Brückensanierung stellte Weil fest: „Wir haben ein falsches System.“
Mit starkem Applaus wurde Weil von den rund 900 Besuchern des IHK-Neujahrsempfanges verabschiedet.


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