Ratsmitglieder aus allen Landesteilen kamen am 4. Mai online bei einem Kongress des Städte- und Gemeindebundes mit Ministerpräsident Stephan Weil zusammen. Im Mittelpunkt einer angeregten Diskussion standen vor allem mögliche Perspektiven für die Kommunen, bald mit Handel, Gastronomie, Kultur und Tourismus wieder zur sogeannten Normalität zu gelangen.
„Wir sehen allenthalben gute Fortschritte beim Impfen und Testen. Angesichts doch langsam sinkender Inzidenzzahlen sollten jetzt Perspektiven eröffnet werden, wann Öffnungen mit Hygienekonzepten erfolgen können. Die Tourismuskommunen müssen ihre Infrastruktur herrichten, aber auch Freibäder und Ferieneinrichtungen für Kinder brauchen unbedingt Klarheit“, erklärte der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Marco Trips, in der Sitzung. „Daneben brauchen wir massive Hilfen von Bund und Land, um wieder kommunale Investitionen in die Infrastruktur, den Umbau der Innenstädte und die Digitalisierung zu ermöglichen. Unsere Haushalte in den Kommunen geben nichts mehr her. Die Gewerbesteuer bricht ein und wenn wir nicht investieren, leidet die Wirtschaft noch mehr. Jeder Euro, den wir jetzt investieren können, hilft massiv beim Neustart“, so Trips.
Auch die Reform der Grundsteuer, die bis 2025 umgesetzt werden muss sowie die Schaffung von 200 zusätzlichen Studienplätzen für Mediziner:innen zur Verbesserung der Hausärzt:innenversorgung, wurden auf dem Kongress thematisiert.
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