Looping Lockdown

Niedersachsen (pvio). Bund und Länder versuchen mit ihren Beschlüssen vom 22. März, die dritte Welle zu brechen. Die führen prinzipiell weiter, was die geltenden Regelungen vorgeben. Eine geplante Osterruhe wurde von der Kanzlerin zurückgenommen.
Die Einigung von Bund und Ländern
Grundsätzlich sollen die Regelungen der Corona-Verordnungen in den Bundesländern bis zum 18. April 2021 verlängert werden. Für sogenannte Hochinzidenzkommunen ab einem Inzidenzwert von 100 gelten strenge Maßnahmen zur Kontaktreduzierung. Hier werde die sogenannte „Notbremse“ gezogen. Was, wie es im gültigen Beschluss festgelegt wurde, heißt, dass Öffnungsschritte beim Einzelhandel, Museen oder Sportanlagen auf den Stand vor dem 8. März zurückgeführt werden müssen. Friseursalons bleiben hingegen unter Auflagen geöffnet.
Private Zusammenkünfte sollen dann wieder auf den eigenen Haushalt und einen weiteren Hausstand, jedoch maximal fünf Personen beschränkt werden. Kinder unter 14 Jahren werden nicht mitgezählt.
Bei einer Inzidenz unter 100 bleiben Geschäfte mit begrenztem Kund:innenzulauf geöffnet.
Mehr Tests an Schulen
Test für Schüler:innen, Lehrkräfte und Kita-Beschäftigte sollen ausgeweitet werden, um zwei Tests pro Woche zu ermöglichen. Was mit Schulen und Kitas bei einer Inzidenz über 100 geschehen soll, ist nicht erfasst. Zudem sollen auch Unternehmen ihre Beschäftigten, die vor Ort arbeiten zweimal die Woche testen.
Mallorca-Urlaub
Bund und Länder appellieren an die Fluggesellschaften, keine zusätzlichen Flüge mehr für die Osterferien anzubieten. Zudem soll für alle Flüge aus dem Ausland nach Deutschland eine generelle Testpflicht vor Abflug eingeführt werden.
Hotels bleiben dicht
Tourismus ist im Inland auch über Ostern nicht gestattet. Hotels und Beherbergungsstätten blieben dicht.
Keine Osterruhe
Die geplante erweiterte Ruhezeit zu Ostern wird es nicht geben. Die „Osterruhe“ hat die Kanzlerin am Mittwoch zurückgenommen. Arbeitsrechtlich sei diese Ruhezeit nicht so schnell zu klären gewesen sein. Die Kanzlerin räumte ein, die Osterruhe sei ihr Fehler gewesen und die Verunsicherung tue ihr leid. Geschäfte sollten von Gründonnerstag bis einschließlich Ostermontag geschlossen werden. Das öffentliche Leben in Deutschland und die direkten zwischenmenschlichen Kontakte sollten damit auf das absolute Mindestmaß zurückgefahren werden.
Niedersächsische Regelung
Bislang ist die niedersächsische Corona-Verordnung noch nicht an den Bund-Länder-Beschluss angepasst worden. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich jedoch bereits vorab am Dienstag, 23. März, dazu geäußert, wie es nach Ostern weitergehen soll.
Lockerungen nach Ostern
Ein konsequentes Testregime soll die Infektionszahlen nach und nach spürbar senken. Konsequent sollen 40 Prozent der Menschen zweimal wöchentlich getestet werden. Das soll über kostenlose Bürger:innentests, Tests in Schulen und Unternehmen geleistet werden.
Gleichzeitig soll im Rahmen von Modellvorhaben durch gezieltes Testen der Zugang zum Einzelhandel und zur Gastronomie, zu Kultur- und Sportveranstaltungen geöffnet werden. Durch aktuelle Negativtests sollen sichere Zonen geschaffen werden, in denen Menschen Angebote angstfrei wahrnehmen sollen. Testungen sollen so helfen, Freiheitsrechte wieder wahrzunehmen. Welche Regionen am Modellvorhaben teilnehmen ist noch unklar. Ausgeschlossen seien aber Regionen jenseits einer Inzidenz von 200.
Zudem gehe Weil davon aus, dass insbesondere Hotels und Gaststätten von den zusätzlichen Wirtschaftshilfen des Bundes, die auch am 22. März beschlossen wurden, profitieren werden.
Der Ministerpräsident sei sich bewusst, dass die Regierung den Menschen viel abverlange, doch er betrachte „den harten Lockdown über Ostern als eine Durchbrechung der zermürbenden Spirale von immer neuen Schließungen und zaghaften Lockerungen“ und als eine Möglichkeit, „mehr Freiheiten zurückzugewinnen“.
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