Kommentar der Woche: Mobilisierung des Zeitgeitstes

Wer Fahrrad fährt, geht (oder eben: fährt) ganz mit dem Zeitgeist, und das nicht erst seit der Corona-Krise. Das Marketing der boomenden Fahrradbranche und die mediale Berichterstattung vermitteln den Eindruck, dass Fahrradfahren nicht einfach eine simple und vergleichsweise günstige Form der Fortbewegung oder eine nette Freizeitbeschäftigung ist (so bin ich selbst begeisterter Rennradfahrer), sondern eher ein Statement in Sachen Gesundheits- und Umweltbewusstsein. Auch die Politik ist mittlerweile auf diesen Zug aufgesprungen. So sollte es kaum verwundern, dass der Europäische Tag des Fahrrads am 3. Juni nicht etwa vom Bundesverkehrsministerium beworben wird, sondern vom Umweltministerium. Hier heißt es bezeichnenderweise, der Tag solle „vor allem … das Fahrrad als umweltfreundliches und gesundes Fortbewegungsmittel präsentieren“. Das hat mit Umwelt- oder Gesundheitspolitik freilich wenig zu tun, sondern folgt gänzlich der neoliberalen Logik: Anstatt grundlegende politische und ökonomische Veränderungen umzusetzen, soll es allein bei den Konsumentscheidungen und Verhaltensweisen jedes Einzelnen liegen, den Klimawandel aufzuhalten oder das bröckelnde Gesundheitssystem zu entlasten. Gerade bei der urbanen Mittelschicht mit ihrem Lifestyle aus hipper Selbstverwirklichung und ökologischem Nachhaltigkeitsbewusstsein rennt die Politik mit dieser Form der staatsbürgerlichen Mobilisierung offene Türen ein. Für den sogenannten nachhaltigen Konsum ist hier das nötige Einkommen eben vorhanden, und es gehört zum guten Ton, den Autofahrer*innen die persönliche Mitverantwortung am Klimawandel vorzuhalten.
Dabei wird ausgeblendet, dass man sich den Verzicht aufs Auto auch leisten können muss: Nur wer in den immer teurer werdenden Innenstadtlagen wohnt und arbeitet, kann auch aufs schicke E-Lastenfahrrad umsatteln. Bei der ständigen Betonung der (selbstverständlich auf der Hand liegenden) Gesundheits- und Umweltaspekte des Fahrradfahrens gerät aber auch noch eine weitere Tatsache aus dem Blick: Für viele Menschen hat das Fahrradfahren überhaupt nichts mit Nachhaltigkeit und Lifestyle zu tun, sondern stellt eine schiere Notwendigkeit dar. Auch in den Städten ist die finanzielle Situation für viele äußerst prekär, und angesichts der hohen ÖPNV-Preise ist ein klappriges Fahrrad oft das einzige Fortbewegungsmittel, das sie sich überhaupt leisten können.
Wenn man dann auch noch die aktuelle Verkehrspolitik der Bundesregierung hinzunimmt, wird die staatliche Werbung für das Fahrrad vollends zum Lippenbekenntnis. Anstatt z.B. fortschrittliche Verkehrskonzepte mit baulich abgesetzten Fahrradstraßen (wie z. B. in Amsterdam) umfassend zu fördern oder endlich elektronische Abbiegeassistenten bei LKWs gesetzlich vorzuschreiben, um so die häufig tödlichen Rechtsabbiegeunfälle zu verhindern, setzt Verkehrsminister Scheuer nur auf Symbolpolitik: Die Einhaltung eines 1,50-Meter-Mindestabstands beim Überholen oder des Schritttempos beim Rechtsabbiegen, wie es die vor einem Monat geänderte StVO nun vorschreibt, lässt sich kaum kontrollieren. Solche Gesetzesänderungen bringen nichts, haben aber den großen Vorteil, dass sie Staat und Wirtschaft auch nichts kosten.
Der Tag des Fahrrads ist natürlich nur ein symbolischer Tag - die Frage ist aber, wofür er stehen soll. Seine aktuelle Version ist nicht mehr als ein neoliberales Brimborium zur Abwälzung von Umwelt- und Gesundheitspolitik auf den Einzelnen und die Selbstbestätigung derer, die sich das auch leisten können. Besser wäre es, er stünde für die Notwendigkeit einer grundlegenden verkehrspolitischen Wende im Interesse aller Fahrradfahrer*innen.
 
Matthias Spekker ist Politikwissenschaftler (M. A.). Zuletzt herausgegeben hat er mit Matthias Bohlender und Anna-Sophie Schönfelder das Buch „Kritik im Handgemenge“ im transcript Verlag.