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Patrick Viol

Jenseits von Mut

„Mut verbindet“ Das war das Motto der Einheitsfeierlichkeiten am 3. Oktober zum 30. Jubiläum des Mauerfalls in Kiel. Für Minister- und Bundesratspräsident Daniel Günther sei das Motto ein persönliches Anliegen. „Es ist vor allem dem Mut der Menschen in der damaligen DDR zu verdanken, dass die Grenze durch Deutschland und Europa gefallen ist (...).“ Ernüchternd seien für ihn dementsprechend die offene Infragestellung demokratischer Werte in den neuen Bundesländern durch Rechtspopulisten und -extremisten und die Wahlsiege der AfD. Die Einheitsfeierlichkeiten in Schleswig-Holstein sehe er aber als Chance, denjenigen, die die Gesellschaft auseinandertreiben und spalten wollen ein Signal der Zuversicht entgegenzusetzen.
Bundeskanzlerin Merkel griff in ihrer Rede am 3. Oktober in Kiel das Motto auf. Auch sie lobte den Mut der ehemaligen Bürger/innen der DDR, sich der SED-Führung zu widersetzen. Neben ihrer Betonung der Wiedervereinigung als eine deutsche Erfolgsgeschichte kam auch die Kanzlerin, wenn auch indirekt, auf das Phänomen des Rechtspopulismus in den neuen Bundesländern zu sprechen und brachte es in Verbindung mit dem Verhältnis zwischen Staat und Bürger/innen in der DDR. Der sozialistische Staat habe seinen Bürger/innen die „Möglichkeit genommen, über wichtige Fragen ihres Lebens selbst entscheiden zu können“. Damit habe er ihnen ebenso die Möglichkeit verwehrt, „an die eigenen persönlichen Grenzen gehen zu können“. Dadurch haben die Einzelnen nicht erfahren können, wieweit die individuellen Fähigkeiten reichten, „wo es der Staat war, der den individuellen Stärken die Grenzen setzte und wo es in Wirklichkeit eigenes Unvermögen war.“ So habe man in der DDR schnell auf den Staat verweisen können, wenn etwas misslang. Über eigene Fehler habe man nicht nachdenken müssen, so die Schlussfolgerung der Kanzlerin. Der Staat habe als „Entschuldigung für eigene Unzulänglichkeiten“ gedient. Diese Verschiebung der eigenen Fehler auf den Staat beobachte Merkel auch heute - in ganz Deutschland. Ursachen für Schwierigkeiten stets beim Staat oder den anscheinend nicht glaubhaften „abgehobenen Obrigkeiten“ zu suchen sei ein Denken, das „ins Elend führt“, warnte Merkel.
In der freiheitlichen demokratischen Bundesrepublik müsse man hingegen akzeptieren, dass die individuelle Freiheit, die die Menschen im Osten 89’ errangen, mit individueller Verantwortung einhergehe. Man trage die Verantwortung für eigene Entscheidungen und dementsprechend für die eigenen Fehler. Die staatliche Politik müsse für die Bedingungen sorgen, „Freiheit in Verantwortung“ zu ermöglichen wie z. B. gleichwertige Lebensverhältnisse in Ost und West.
Es ist löblich von Günther und Merkel, dass sie die rechtspopulistischen und -extremistischen Entwicklungen am Tag der Deutschen Einheit nicht unter den Teppich nationaler Selbstbelobigung fallen ließen. Nicht nur in Anbetracht der NSU-Toten und dem vor seinem Haus erschossenen Walter Lübke, sondern auch Sinne eines Gedenkens an jene, die der Wiedervereinigung zum Opfer fielen als sich die friedlichen Maueröffner wieder als Deutsche: als „ein Volk“ empfanden und ihren nationalistischen Taumel in Hoyerswerda und Lichtenhagen in völkischen Mord umschlagen ließen.
Fraglich aber ist zum einen Merkels Versuch, das Bedürfnis der Menschen, die Ursachen für ihre persönliche Misere dem Staat oder „den da oben“ anzulasten, in die DDR zu verschieben. Im Westen geisterte es doch bereits in den 60er Jahren umher. Das Bedürfnis entstammt nämlich nicht aus der Bevormundung, sondern aus der widersprüchlichen Verfassung der Freiheit der freien Marktwirtschaft, allein für sein Fortkommen sorgen zu müssen, während man aber über die Bedingungen seiner Reproduktion nicht verfügt. Ob sich die eigenen Anstrengungen letztlich lohnen, ist alles andere als sicher. Merkels „Freiheit in Verantwortung“ heißt übersetzt: Malochen auf gut Glück. Dass man nach Schuldigen sucht, wenn man alles richtig gemacht, aber nichts geklappt hat, ist naheliegend. Dass die meisten oft die Falschen als Schuldige ausmachen, ist ein anderes Thema. Merkels Freiheitspathos jedenfalls galt demnach weniger den Menschen, die frei leben wollen, als der Immunisierung gesellschaftlicher Strukturen vor Kritik.
Zum Weiteren ist auch fraglich, ob die Losung „Mut verbindet“ eine für eine friedliche Zukunft sein sollte. Wenn Mut dasjenige sein soll, was die Gesellschaft zusammenhält, wäre der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stets auf ein Objekt angewiesen, vor dem sie sich fürchtet. Denn mutig ist, wer Furcht überwindet. Wünschenswert wäre doch eine Zukunft, in der die Menschen nicht mehr mutig sein müssten. In der ihr Zusammenhalt nicht auf den gemeinsamen Selbstzwang zur Überwindung von gesellschaftlich bedingten Ängsten zurückgeht, sondern darauf, von ihnen befreit zu sein. Freiheit liegt jenseits von Mut.


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