EU-Impfausweis kommt Grünes

Am Mittwoch, 9. Juni, hat das Europäische Parlament den EU-weiten digitalen Corona-Ausweis, das sogenannte „digitale COVID-Zertifikat“ der EU mit 546 zu 93 Stimmen bei 51 Enthaltungen angenommen. Der gemeinsame Nachweis über Impfung, negative Testergebnisse oder Genesung wird künftig von allen Mitgliedstaaten anerkannt. Durch das digitale COVID-Zertifikat soll in diesem Sommer ein sicheres und koordiniertes Reisen möglich sein.
Die Mitgliedstaaten stellen den Ausweis kostenlos aus. Entweder digital oder in Papierform mit QR-Code. Hiermit kann der Nachweis erbracht werden, dass man gegen COVID-19 geimpft wurde, kürzlich ein negatives Testergebnis erhalten hat oder von der Erkrankung genesen ist.
„Der EU-Corona-Ausweis ist kein Reisedokument und auch keine Bedingung für Bewegungsfreiheit“, betont David McAllister. In der Praxis wird es drei verschiedene Arten von Zertifikaten geben. Ein gemeinsamer EU-weiter Rahmen soll sicherstellen, dass die Zertifikate der Mitgliedstaaten gegenseitig anerkannt und überprüft werden können. Außerdem sollen dadurch Betrug und Fälschungen eingeschränkt werden.
Bei den Verhandlungen mit Kommission und Rat konnte das Europäische Parlament erreichen, dass die Mitgliedstaaten keine zusätzlichen Reisebeschränkungen wie Quarantäne, Selbstisolation oder Tests für Inhaber:innen des Ausweises einführen dürfen.
Alle von der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) zugelassenen Impfstoffe werden von den Mitgliedstaaten akzeptiert. Bei einer Immunisierung mit einem in einzelnen Staaten zugelassenen oder durch die Weltgesundheitsorganisation mit einer Notfallzulassung freigegebenen Impfstoff entscheiden die Mitgliedstaaten selbst.
Die Verordnung muss nun der Europäischen Rat annehmen. Danach wird sie im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und tritt am 1. Juli 2021 für zwölf Monate in Kraft.