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Öffentliche Konsultation zur EU-Politik in der Arktis?

Europa (eb). Die Arktis wird aufgrund des Klimawandels zunehmend zu einem Feld geopolitischer Auseinandersetzungen. EU-Bürger*innen haben die Möglichkeit zur EU-Arktispolitik Stellung zu beziehen.

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Die Arktis ist kein Gebiet fernab zwischenstaatlicher Spannungen, im Gegenteil. Sie gewinnt zunehmend an geopolitischer Relevanz. Foto: Adobestock/NicoElLino

Die Arktis ist kein Gebiet fernab zwischenstaatlicher Spannungen, im Gegenteil. Sie gewinnt zunehmend an geopolitischer Relevanz. Foto: Adobestock/NicoElLino

Der Vorsitzende des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten im Europäischen Parlament, David McAllister, macht auf die Möglichkeit aufmerksam, Stellungnahmen zur künftigen Arktispolitik der Europäischen Union bei der Europäischen Kommission einzureichen. Der CDU-Politiker hob dabei die wachsende Bedeutung der Arktis in den internationalen Beziehungen hervor: „Die Arktis gewinnt zunehmend an geopolitischer Relevanz. Die Arktis ist kein Gebiet fernab zwischenstaatlicher Spannungen. Die klimabedingten Veränderungen haben weitreichende strategische und wirtschaftliche Folgen, darunter ergeben sich auch erhebliche Risiken. Der Schutz der arktischen Umwelt ist ein zentrales Anliegen der EU. Was in der Arktis geschieht, hat globale Auswirkungen und betrifft uns auch in Norddeutschland.“
 
Überprüfung notwendig
 
Die aktuelle Arktis-Politik der EU basiert auf einer Gemeinsamen Mitteilung aus dem Jahr 2016, aber die neuen Herausforderungen machen eine Überprüfung dieser Politik erforderlich. Drei EU-Mitglieder (Dänemark, Finnland und Schweden) sind arktische Staaten, während Island und Norwegen dem Europäischen Wirtschaftsraum (Binnenmarkt) angehören.
Neben der Bekämpfung des Klimawandels und seiner Auswirkungen sei die Förderung einer nachhaltigen Entwicklung in der Arktis zugunsten der dort lebenden Menschen eine Priorität der EU. Es gelte, die komplexen Veränderungsprozesse in der Arktis besser zu verstehen und mithilfe wissenschaftlicher Erkenntnisse sowie multilateraler Zusammenarbeit nachhaltige Lösungen zu finden. „Neben den acht Arktis-Anrainern tritt insbesondere China als neuer Akteur hervor. Die wachsende Konkurrenz zwischen den Vereinigten Staaten, Kanada, Russland und China wird sich auch in der Arktis widerspiegeln. Auf diese neuen sicherheitspolitischen Dynamiken müssen wir als Europäer umfassend vorbereitet sein“, macht David McAllister deutlich.
Alle Interessierten können ihre Beiträge unter diesem Link einbringen. Die öffentliche Konsultation läuft noch bis zum 6. November 2020.


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