Kehrtwende beim Moorexpress Grüne kritisieren SPD und CDU
„Inzwischen ist der Moorexpress zum Wahlkampfthema geworden und interessanterweise erklären sich mehrere Fraktionen im Stadtrat zu den Urhebern des Einsatzes für eine Reaktivierung dieser für die Region wichtigen Bahnstrecke“, sagt Fraktionsvorsitzende Brigitte Neuner-Krämer.
Dabei schmückten sich die Fraktionen jedoch mit fremden Lorbeeren, kritisiert die Grüne: „In einer Pressemitteilung der CDU wurde zurecht auf die wundersame Wandlung des SPD-Landtagskandidaten hingewiesen, der im März diesen Jahres noch gegen eine weitere Bezuschussung für den Moorexpress gestimmt hatte. Allerdings stammt der besagte Antrag vom 17.März 2022 mitnichten von der CDU – wie behauptet - sondern von der Fraktion der Grünen im Stadtrat“, stellt Neuner-Krämer klar. In besagter Sitzung habe die SPD geschlossen gegen die Wiederaufnahme der Bezuschussung gestimmt, die CDU hatte sich entschieden, mit allen ihren Fraktionsmitgliedern den Antrag zu unterstützen. „Das ist natürlich auf jeden Fall zu begrüßen.“
Mehrere grüne Anträge scheiterten
Neuner-Krämer erinnert außerdem an das Engagement der Grünen für den Moorexpress, das bereits seit vielen Jahr andauere: 2015 beantragte die Fraktion die Zuschüsse für den Moorexpress weiterhin in der bisherigen Höhe von 8000 Euro im Haushalt 2016 festzuschreiben, nachdem eine Ratsmehrheit die Streichung beschlossen hatte. Damals kam die erforderliche Mehrheit nicht zustande. „Sowohl die SPD als auch der überwiegende Teil der CDU stimmten gegen diesen Antrag.“ So wurde letztmalig in 2015 der Zuschuss bezahlt. Am 6. Februar 2017 stellte die grüne Fraktion erneut einen Antrag auf 8000 Euro Bezuschussung für dem Moorexpress. „Zwar wurde er im Fachausschuss noch mehrheitlich beschlossen, jedoch letztlich im Rat erneut mit großer Mehrheit abgelehnt“, bedauert die Fraktionsvorsitzende der Grünen. Der nächste Versuch der grünen Fraktion, für das Haushaltsjahr 2018 Mittel für den Moorexpress einstellen scheiterte bereits im November 2017 im Fachausschuss, wo er erneut keine Mehrheit erhielt.
Kehrtwende will erklärt werden
„Mit dem Wechsel der Landesregierung und der folgenden Koalition aus SPD und CDU wurde das grüne Projekt Streckenreaktivierungen der rot-grünen Koalition eingestellt. Dann wurde es erst einmal ruhig um den Moorexpress, obwohl die Reaktivierung laut Liste des Interessenverbandes Allianz pro Schiene und des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen empfohlen wurde“, bemängeln die Grünen. Dank stark verbesserter Fördermöglichkeiten des Bundes sei nun wieder Schwung in die Sache gekommen. Dass es mit dem Moorexpress trotzdem nicht voran geht, liegt nach Meinung der Grünen am fehlenden politischen Willen sowohl der Landesregierung wie auch der Politiker:innen vor Ort.
„Inzwischen ist wohl allen - auch durch den Erfolg des 9-Euro-Tickets - deutlich geworden, dass der Wunsch nach einem funktionierenden und bezahlbaren Angebot für den ÖPNV gerade in ländlichen Regionen nicht mehr zu überhören ist“, sagt Neuner-Krämer. Sie wundere sich deshalb nicht, dass der Moorexpress es als Wahlkampfthema plötzlich auch auf die Agenda der SPD und CDU geschafft habe. „Wenn es denn dazu führt, dass dieser Sinneswandel zu konkreten Ergebnissen führt und die längst überfällige Reaktivierung dieser überaus wichtigen und bereits durch die EVB ertüchtigten Bahnstrecke jetzt endlich zügig vorankommt – wäre das natürlich mehr als begrüßenswert“, so die Grünen-Politikerin.
Allerdings bleibe dabei schon die Frage an die SPD Fraktion offen, was denn in so kurzer Zeit zu einer 180-Grad-Wende in dieser Frage geführt habe. „Man kann seine Meinung ändern, wenn man sich eines Besseren besinnt, das sollte man jedoch auch entsprechend erklären. Das würde dem Vertrauen in die Politik jedenfalls gut tun.“