Marcel Foltmer

Gegen bewaffnete Drohnen

Osterholz-Scharmbeck. Mitglieder der Partei „Die LINKE“ im Landkreis Osterholz protestierten jüngst gegen die Aufrüstung.

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Mitglieder der Linkspartei protestierten gegen die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr.  Foto: mf

Mitglieder der Linkspartei protestierten gegen die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr. Foto: mf

Schon im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD auf Bundesebene war ein öffentlicher Diskurs über eine Bewaffnung von Drohnen vorgesehen. 2018 wurde im Bundestag für die Anschaffung von Drohnen gestimmt, die Waffen tragen können - zunächst jedoch unbewaffnet. Verteidigungsministerium und Bundeswehr fordern schon seit einiger Zeit gleichermaßen, auch diesen letzten Schritt zur Bewaffnung zu tätigen, vor allem, da diese Prozesse international schon weiter fortgeschritten seien. Nun spricht sich auch die SPD-Fraktion dafür aus, wodurch der Weg weiter geebnet wird.
Die Linkspartei im Landkreis hält bewaffnete Drohnen für brutal, deren Einsatz beschreibt sie als hinterlistig. „Jemand, der von der Drohne getroffen wird, ist immer wehrlos“, meint Eva Rentzow. Generell sei die Partei gegen jeden Auslandseinsatz der Bundeswehr, allein schon, da es sich bei ihr explizit nur um eine Verteidigungsarmee handle. Auch die Fraktion der Linken im Bundestag stellte Anfang September einen Antrag, der nicht nur die Anschaffung, sondern auch die aktive Nutzung solcher Drohnen ablehnt. Der öffentliche Diskurs und die Debatte im Bundestag, in der laut Koalitionsvertrag über die Anschaffung gesondert entschieden werden soll, hätten nicht ausreichend stattgefunden, was neben ethischen Problemen ein weiterer Grund sei, die Bewaffnung nicht zu akzeptieren.


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