Kurz & Knapp - Der Wochenrückblick

Regional

#Bremervörde Der Bremervörder Stadtrat hat dem Nachtragshaushalt 2024 einstimmig zugestimmt.

- Der Umbau der Brunnenstraße ist gestartet. Insgesamt wird es vier Bauabschnitte geben. Bis August 2025 soll alles fertig sein.

#Landkreis Osterholz Die Osterholzer Sportvereine haben vom Landessportbund Niedersachsen eine Fördersumme von über 260.000 Euro für Bausanierungen bekommen.

Deutschland

#Ausweisung Der CSU-Landesgruppenchef Dobrindt sprach sich für eine Ausweisung von ukrainischen Flüchtlingen aus, die keine Arbeit haben.

#Wirtschaft Beim Tag der Industrie sprach Bundeskanzler Scholz unter anderem über ein Wachstumspaket. Zwischen dem Kanzleramt und der Industrie könnte es zu einer Versöhnung kommen.

#Organspende Eine Gruppe von Abgeordneten verschiedener Parteien haben am Montag eine Initiative vorgestellt, mit der die Widerspruchregelung für Organspenden eingeführt werden soll.

#Prozess Der zweite Prozess gegen den AfD-Politiker Höcke ist gestartet. Es geht dabei erneut um eine verbotene Nazi-Parole, die er bei einem AfD-Stammtisch angestimmt haben soll.

#Antisemitismus In Deutschland haben die Feindseligkeiten gegen Juden seit dem 7. Oktober 2023 drastisch zugenommen. Die Anzahl antisemitischer Vorfälle ist um knapp 83 Prozent angestiegen.

#Ausweisung Das Bundeskabinett will heute eine Verschärfung des Aufenthaltsrechts in die Wege leiten. Die Billigung oder das Werben für eine terroristische Straftat soll für eine Ausweisung ausreichen.

#Steuer Beim Deutschen Bauerntag hat sich Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir für eine leichte Anhebung der Mehrwertsteuer auf Fleisch und damit höhere Standards bei der Tierhaltung eingesetzt.

Ausland

#Angriff Bei einem ukrainischen Raketenangriff auf die Halbinsel Krim seien laut Russland vier Menschen getötet worden. Mehr als 100 Personen seien verletzt.

#Hadsch Der Gesundheitsminister von Saudi-Arabien hat bestätigt, dass bei der islamischen Pilgerfahrt Hadsch mehr als 1.300 Menschen dem Hitzetod zum Opfer gefallen sind.

#Sanktionen Die Außenminister:innen von 27 EU-Mitgliedstaaten haben erstmals Sanktionen gegen Russlands milliardenschwere Geschäfte mit Flüssiggas verhängt.

#Ukraine Die EU hat die Verhandlungen mit der Ukraine über einen Betritt gestartet.

#Verurteilung Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Russland aufgrund der Menschenrechtsverletzungen auf der Halbinsel Krim verurteilt. Russland erkennt das Urteil nicht an.

#Wikileaks Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, ist nach 1.901 Tagen im Londoner Gefängnis frei, nachdem er mit den USA einen Deal geschlossen hat.

#NATO Der Niederländer Marc Rutte wurde offiziell zum NATO-Generalsekretär ernannt. Anfang Oktober soll er die Nachfolge von Stoltenberg antreten.

#TV-Duell US-Präsident Joe Biden und sein Herausforderer Donald Trump lieferten sich ihr erstes TV-Duell. Biden betitelte Trump als Verbrecher und Trump warf Biden vor, der schlechteste Präsident aller Zeiten zu sein.