Heino Schiefelbein

Justizministerin in der Ostestadt - Barbara Havliza auf Stippvisite beim AmtsgerichtBarbara Havliza auf Stippvisite beim Amtsgericht

Bremervörde. Hoher Besuch im Amtsgericht Bremervörde: Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza besichtigte nicht nur das Haupt- und das Nebengebäude mit den beiden Sitzungssälen; sie erkundigte sich auch nach den Sorgen und Nöten des Teams um Amtsgerichtsdirektor Helmut Claudé.
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Justizministerin Barbara Havliza (Mitte) mit Amtsgerichtsdirektor Helmut Claudé und der stellvertretenden Geschäftsstellenleiterin Isabell Sziede.  Foto: sla

Justizministerin Barbara Havliza (Mitte) mit Amtsgerichtsdirektor Helmut Claudé und der stellvertretenden Geschäftsstellenleiterin Isabell Sziede. Foto: sla

Bremervörde. Hoher Besuch im Amtsgericht Bremervörde: Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza besichtigte nicht nur das Haupt- und das Nebengebäude mit den beiden Sitzungssälen; sie erkundigte sich auch nach den Sorgen und Nöten des Teams um Amtsgerichtsdirektor Helmut Claudé.

„Ich bin nicht auf Sommertour“, erklärte die Christdemokratin schmunzelnd zu Beginn eines anschließenden Pressegespräches. Sie habe sich zum Ziel gesetzt, sämtliche 160 Liegenschaften der Justizverwaltung - Gerichte, Staatsanwaltschaften, Justizvollzugsanstalten - zu besuchen. 140 Stippvisiten hat die Ministerin bereits absolviert.
Auf ihre Frage „Gibt es etwas zum Meckern“, erhielt der Gast aus der Landeshauptstadt keine Antwort. Der einzige Schuh, der drückte, war die angespannte personelle Situation in der Rechtspflege, die allerdings für den gesamten Bereich des Landgerichtsbezirks Stade zutrifft.
Barbara Havliza gestand die derzeit vorhandenen, teilweise demografisch bedingten Engpässe ein. Dazu kämen neue, arbeitsintensive Aufgabenfelder. So müssten in Niedersachsen in den nächsten Jahren rund drei Millionen Grundbücher in eine elektronische Datenbank migriert werden. „Die junge Generation beherrscht selten die Sütterlinschrift. Da sind wir auf die Erfahrung der erfahrenen Rechtspfleger angewiesen“.
Und nicht nur hier - Erfahrung sei ein wichtiger Schatz in der gesamten Rechtspflege. Die nunmehr nach Strafverfahren mögliche Vermögensabschöpfung sei ebenfalls stark arbeitsintensiv.
Für den Bereich des Bremervörder Gerichts zeichnet sich allerdings in dieser Problematik ein Silberstreif am Horizont auf. Zwei frisch gebackene Rechtspfleger verstärken in Kürze das Team.
In dem Gespräch machte die Ministerin deutlich, dass sie sich mehr beschleunigte Verfahren wünsche. Diese dienen dazu, strafrechtlich relevante Sachverhalte bei einer einfachen Beweislage schnell und effektiv zu verhandeln. Die Strafe soll dabei der Tat gewissermaßen „auf dem Fuße“ folgen. Als Beispiele nannte sie Ladendiebstähle, Schwarzfahrten, kleine Drogenvergehen und reisende Täter. Voraussetzung sei jedoch eine gute Zusammenarbeit zwischen Staatsanwaltschaften, Polizei und Gerichten.
In diesem Zusammenhang verwies sie auf zwei laufende Pilotprojekte. „Schnelle Verfahren bedeuten auch bessere Zeugenaussagen. Denken sie an einer Schlägerei - zwei Beteiligte und fünf Zeugen. Wer weiß nach einem halben Jahr noch, wie es sich damals abgespielt hat?“ Nach dem Besuch in Bremervörde bestieg Barbara Havliza ihren Dienstwagen und steuerte die Liegenschaft Nr. 141, das Amtsgericht Walsrode, an.


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