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Digital ganz weit vorn

Rund 250 Fachleute aus Politik, Verwaltung und Telekommunikationswirtschaft in Niedersachsen und Bremen kamen zum Breitbandgipfel in der Stadthalle Osterholz-Scharmbeck zusammen.

Bastian Hiller, Dr. Joachim Schwind, Kim Fürwentsches, Grant Hendrik Tonne, Maike Frese.

Bastian Hiller, Dr. Joachim Schwind, Kim Fürwentsches, Grant Hendrik Tonne, Maike Frese.

Bild: Ek

Osterholz-Scharmbeck. Eingeladen hatte das Breitbandzentrum Niedersachsen-Bremen (BZNB) mit Sitz im Netz-Zentrum in Heilshorn. Themen waren Fortschritte beim Glasfaser- und Mobilfunkausbau sowie verbleibende Versorgungslücken.

Landrat Kim Fürwentsches, erst seit wenigen Tagen im Amt, begrüßte die hochrangige Beteiligung. „Die digitale Infrastruktur ist nicht mehr nur ein Standortfaktor, sondern eine kommunale Daseinsvorsorge für alle Bürgerinnen und Bürger.“ Das BZNB sei für die Kommunen in beiden Ländern seit Jahren ein wichtiger Ansprechpartner, „denn hier werden Informationen gebündelt, aber auch Unterstützung bereitgestellt für die Kommunen, die nicht in allen Rathäusern die hochqualifizierte Fachlichkeit über Fördermittel vorhalten können“.

 

Glasfaserausbau nimmt weiter Fahrt auf

Niedersachsens Minister für Wirtschaft, Verkehr und Bauen, Grant Hendrik Tonne, erinnerte an das Ziel des vergangenen Breitbandgipfels, das hohe Ausbautempo zu halten. Dies sei gelungen: „ein Jahr später kommt man wieder her und sieht, dass es gelungen ist: der Ausbau ist weiter vorangekommen. Das ist eine gute Nachricht“, sagte er. Er dankte Kommunen, Unternehmen und Netzbetreibern für ihren Beitrag zur flächendeckenden gigabitfähigen Infrastruktur. „Niedersachsen und Bremen liegen beim Glasfaserausbau jetzt bei 72 Prozent, beziehungsweise 69 Prozent in Bremen. Damit sind wir im Deutschlandvergleich in der Spitzengruppe“, sagte Tonne. Gegenüber dem Vorjahr sei die Quote um neun Prozentpunkte gestiegen. „Das ist das Entscheidende! Und wir sehen weiteres Potential, wenn wir uns die bereits laufenden Baumaßnahmen anschauen, dann haben wir die Voraussicht auf 85 Prozent.“

Bei der Mobilfunkversorgung erreiche Niedersachsen 98 Prozent mit 5G und 99 Prozent mit 4G. Diese Zahlen bezögen sich jedoch auf die Netze aller Anbieter zusammen. „Das ist über alle Mobilfunkunternehmen gelegt. Das ist nur ein Teil einer Antwort, die wir geben wollen, denn keiner von uns hat zwei oder drei Simkarten in der Tasche und wechselt die dann durch, je nachdem, wo er gerade ist.“ Künftig solle die Versorgung deshalb für jeden Betreiber einzeln ausgewiesen werden, damit sich die tatsächlichen Erfahrungen der Nutzer besser abbilden ließen.

Beim Ausbau gelte weiterhin der Grundsatz „Markt vor Staat“: „Gefördert wird da, wo der Markt die Lücken nicht eigenständig schließt.“ In diesem Jahr seien 16 Förderprojekte mit einem Investitionsvolumen von knapp 118 Millionen Euro beantragt worden. Tonne verwies auch auf neue Vorgaben durch die Novelle des Telekommunikationsgesetzes und den schwierigen Wechsel von Kupfer- zu Glasfasernetzen, die sogenannte Kupfer-Glas-Migration. „Alles andere als einfach“, nannte er die Diskussion.

 

Doppelausbau und neue Leitungen

Bremens Staatsrätin für Wirtschaft, Maike Frese, bezeichnete den Breitbandausbau in der Hansestadt als Erfolgsgeschichte. Man habe auf den Markt gesetzt und lange keine Bundesmittel mehr benötigt. Problematisch sei der Doppelausbau: „Wenn wir uns in der Marktwirtschaft bewegen, kann es durchaus sein, dass zwei Anbieter beide in eine Straße legen.“ Auch das Mitverlegen anderer Leitungen, etwa für Fernwärme, werde anspruchsvoller.

Dr. Joachim Schwind, Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Landkreistags, hob die Bedeutung des BZNB für Stadt und Land hervor. „Nur mit dieser Perle in Osterholz-Scharmbeck haben wir es geschafft, die schwierigen Herausforderungen in der digitalen Versorgung der Menschen im städtischen und ländlichen Bereich hinzubekommen.“ Als Beispiel für Fortschritte nannte Schwind die Telenotfallmedizin: „Seit diesem Jahr haben wir flächendeckend in Niedersachsen die Telenotfallmedizin im Rettungsdienst ausgerollt.“ Über einen niedersachsenweiten Leitstellenverbund könnten Rettungskräfte bei Bedarf einen Telenotfallmediziner hinzuschalten. Vor acht Jahren sei ein solches Vorhaben noch an der Mobilfunkversorgung gescheitert. „Heute ist das kein Problem mehr.“

 

Die letzten 15 Prozent im Blick

BZNB-Projektleiter Bastian Hiller sprach über die verbleibenden Lücken beim Ausbau. „Und das sind wirklich harte Brocken, die wir noch erschließen müssen.“ Derzeit entstünden individuelle Fahrpläne für die Landkreise, um den kostspieligen Tiefbau mit Energieversorgern und Glasfaserunternehmen abzustimmen. Ähnliche Pläne sollten unterversorgte Mobilfunkgebiete erfassen. „Wir wollen alle drei Mobilfunkbetreiber für 99,5 Prozent der Fläche der Bundesrepublik zur Verfügung haben.“ Die ersten Gespräche mit den Betreibern seien positiv verlaufen. „Im besten Fall ist das für alle Beteiligten eine Win-Win-Win-Situation. Finde ich gut, dass wir alle an einem Strang ziehen.“

 

Sicherheit digitaler Infrastruktur

Der Schutz kritischer Infrastrukturen (Kritis) stand nicht auf der Tagesordnung. Tonne verwies aber auf einen sicherheitspolitischen Dialog des niedersächsischen Ministerpräsidenten mit neun Facharbeitsgruppen. Eine Forumsveranstaltung am 30. November werde sich mit hybriden Bedrohungen und der Sicherheit digitaler Infrastruktur befassen. „Das sind schnell Themen, die sich einer Erörterung in einem öffentlichen Fachforum nicht unbedingt anbieten.“ Auch die digitale Souveränität werde angesichts der geopolitischen Lage wichtiger. „Wir werden strategisch über eigene resiliente europäische Satellitenkommunikation nachdenken, aber das dominiert hier heute nicht.“


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