„Benennen, wo er sich zeigt“

„Das ganze Jahr über werden unsere Aktivitäten vom Gedenken an die Opfer des Faschismus getragen, vom Erinnern für die Gestaltung der Gegenwart und der Zukunft, vom Aufklären über das kaum vorstellbare Ausmaß an Unmenschlichkeit und den Zivilisationsbruch in den Jahren 1933-1945 und wie es dazu kommen konnte.

Die enorme Zustimmung zur AfD als rechter Partei, die in manchen Bundesländern vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall beobachtet wird, und das Anwachsen einer extrem rechten Szene speziell in ländlichen Gebieten lässt das „Nie wieder“ zwar weiter als Hoffnung und Forderung bestehen, aber nicht als Zustandsbeschreibung unserer aktuellen politischen Verhältnisse.

Auch die immer wieder in offiziellen Gedenkreden formulierte Behauptung „Antisemitismus hat in Deutschland keinen Platz!“ bleibt solange hohl, wie von Regierungsseite Gelder gekürzt werden für politische Bildung und antifaschistische Projekte in Schulen, auf dem Land usw. und die Hamas auf unseren Straßen öffentlich bejubelt werden kann.

„Nie wieder“ bedeutet auch, Antisemitismus zu benennen, wo immer er sich in der Gesellschaft zeigt. Das ist mitnichten hauptsächlich in muslimischen Communities der Fall, wie es derzeit von vielen (u.a. ausgerechnet von Hubert Aiwanger) behauptet wird. Die meisten gemeldeten antisemitischen Vorfälle werden in Deutschland weiterhin von deutschen extrem Rechten verübt. Nach dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober wurde aber in der öffentlichen Diskussion auch deutlich, dass in vermeintlich aufgeklärten linken und feministischen Kreisen antisemitische Erzählungen kursieren, die sich in antiisraelischem Antisemitismus und geraunten Verschwörungserzählungen zu den sogenannten „Systemmedien“ manifestierten. Eine Distanzierung von der Terrororganisation Hamas wird häufig versäumt. Ein besonders prominentes internationales Beispiel sind die Äußerungen von Fridays for Future und ihrer Galionsfigur Greta Thunberg.

Für ein tatsächliches „Nie wieder“ müssen alle Demokratinnen und Demokraten, alle demokratischen Institutionen, der gesamte Staatsapparat jeden Tag und mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln einstehen.

Die Bündnisse gegen Rechts müssen so breit wie möglich sein und auch konservative Parteien einschließen. Rechte Bewegungen und rechte bzw. rechtsextreme Parteien versuchen überall zu spalten ebenso wie die Terrororganisationen von Hamas, Hizbullah und ähnlichen. Wir aber dürfen uns nicht spalten lassen. Der Rechtsstaat und die demokratischen Freiheiten müssen erhalten bleiben. Wir müssen alle zusammenstehen gegen Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit. Solange werden wir die Mehrheit bleiben und die Hoffnung auf ein „Nie wieder“ in gesellschaftliche Wirklichkeit umsetzen können."