„Viel zu sparen, gibt es da nicht“ - Bauausschuss beriet über Haushaltsplan 2020
Selsingen. In seiner 14. Sitzung beschäftigten sich der Bauausschuss der Samtgemeinde Selsingen in erster Linie mit dem Haushaltsplan 2020 und dem damit verbundenen Investitionsprogramm für die kommenden Jahre.
Nach Abarbeitung der Regularien durch den Ausschussvorsitzenden Klaus Schröder führte Bauamtsleiter Jan Postels durch die einzelnen Posten des Haushaltsplanentwurfes, die für den Bauausschuss relevant sind. In seiner letzten Sitzung hatte der Finanzausschuss Änderungsvorschläge und Überprüfungen in den entsprechenden Fachausschüssen empfohlen.
Detailliert stellte Jan Postels die einzelnen Produkte im Ergebnishaushalt nochmals vor. Im Bereich des bebauten Grundvermögens seien momentan Mieteinnahmen für die gemeindeeigenen Gebäude Rosenstraße 32 und Bahnhofstraße 13 in Höhe von insgesamt 29.000 Euro veranschlagt. Die Einnahmen aus dem Objekt Rosenstraße 34 seien noch unklar, so Gemeindedirektor Gerhard Kahrs, da man hier noch nicht über die Art der Nutzung entschieden habe. Nach Worten Jan Postels hatte man für den Unterhaltungsaufwand Rosenstraße 32 von 58.000 Euro in den Ausgaben. „Damit haben wir unser Mietgebäude aber wieder auf einen aktuellen Sanierungsstand gebracht“, gab er zu bedenken.
Im Bereich Bauleitplanung sieht der Haushaltsplanentwurf zusätzliche 10.000 Euro für die 42. Änderung des Flächennutzungsplans (Sammelverfahren) vor.
Zusätzliche 7.500 Euro sind in den sonstigen räumlichen Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen für die Digitalisierung des Flächennutzungsplanes vorgesehen.
Größter Posten im Haushaltsplanentwurf ist die Unterhaltung der 45 Kilometer an Gemeindeverbindungsstraßen, für die bei der Mittelanmeldung für 2020 insgesamt 141.300 Euro veranschlagt wurden. Neben Kosten für den allgemeinen Unterhalt, den Winterdienst und die Totholz- und Buschbeseitigung sind vor allem für die Instandsetzung der V1 zwischen Sandbostel und Bevern zusätzlich 35.000 Euro veranschlagt worden.
„Viel zu sparen, gibt es da nicht“, stellte Ausschussvorsitzender Klaus Schröder unumwunden fest.
Für das kommende Jahr sollen einzelne Maßnahmen im Rahmen einer Bereisung von den Ausschussmitgliedern in Augenschein genommen werden.
Im Rahmen des Investitionsprogrammes für die Jahre 2019 bis 2023 erwähnte Jan Postels eine Zuwendung an die Gemeinde Selsingen in Höhe von 20.000 Euro, die für die Ampelanlage im Sick investiert werden soll. Nach langem Hin und Her soll für diese nach Ortsverlagerung 2020 eine neue Ausschreibung erfolgen.
Für den inzwischen abgeschlossenen Neubau der Ostebrücke sind Restkosten von 63.000 Euro vorgesehen. Ursprünglich habe man nach Worten Gerhard Kahrs 880.000 Euro für das gesamte Projekt veranschlagt gehabt. Es könne unterm Strich aber auch „eine kleine Neun vorne stehen.“ Momentan warte man auf die letzten Endabrechnungen.
Im Bereich Öffentliches Grün / Landschaftsbau sieht der Finanzhaushalt 17.000 Euro für Hinweisschilder der historischen Fußwege DE Süd vor. Demgegenüber steht eine Zuweisung vom Land in Höhe von 11.000 Euro.
Nach der detaillierten Vorstellung aller Posten stimmten die Ausschussmitglieder einstimmig für den Ergebnis- und den Finanzhaushalt mit den zuvor aufgeführten Änderungen.