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Patrick Viol

Podiumsdiskussion - Bürgerbefragung zur Strabs

Bremervörde (eb). Die Ratsgruppe Grüne/FDP/Linke lädt am Donnerstag, 2. Mai, um 18 Uhr ins Hotel Daub zu einer Podiumsdiskussion zur Bürgerbefragung am 26. Mai zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) ein.
Eingeladen sind der FDP Landtagsabgeordnete und ehemalige Wirtschaftsminister des Landes Niedersachsen Jörg Bode, von der Interessengemeinschaft Bremervörde „Stoppt die STRABS“ Gunnar Dücker sowie aus Buxtehude der Linkenpolitiker Benjamin Koch Böhnke.
Die Veranstaltung will Antowrten Auf folgende Fragen finden: Was passiert, wenn die STRABS in Bremervörde nicht abgeschafft wird, und wenn sie abgeschafft wird, wie sollen dann künftig die Straßensanierungen finanziert werden, wie sieht bzw. sollte die Rolle des Landes hierzu aussehen?
Die Gruppe aus Grünen/FDP/Linke ist sich einig, dass die STRABS abgeschafft werden muss. Sie belastet in einem nicht vertretbaren Umfang und weitgehend nur auf stadteigene Straßen bezogen einzelne Anlieger mit Straßensanierungskosten, von denen sie meistens keinen dieser Kosten rechtfertigenden Vorteil haben. „Dies wird unserer Meinung nach fälschlicherweise von den Befürwortern der STRABS immer wieder behauptet“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Hoppe-Seyler (FDP). „Wir wollen mit der angekündigten Diskussion zu einer kritischen Betrachtung dieser kommunalen Beitragssatzung beitragen und ein besonderes Augenmerk auf die Finanzierung der Sanierungskosten nach Wegfall der STRABS lenken beziehungsweise auch betrachten, wie es mit der STRABS weiterginge, wenn sie nicht abgeschafft würde. Besonders interessant dürfte die Betrachtung von der Landesebene mit einem Blick über den Tellerrand hinaus sein. Dort wo sie gerade abgeschafft wurde, nämlich in Stade und Buxtehude, sollen Informationen aus erster Hand unsere Diskussion bereichern“, so die Veranstalter, die hoffen möglichst viele interessierte Besucher am 2. Mai begrüßen zu dürfen.


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