105 Millionen Euro für Infrastruktur

Mehr als 105 Millionen Euro sollen für Investitionen in den Landkreis Rotenburg und seine Kommunen fließen. Das teilt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Bernd Wölbern, mit.

Landkreis Rotenburg (Wümme). Der Landkreis Rotenburg sowie seine Städte, Gemeinden und Samtgemeinden können nach Angaben des Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion, Bernd Wölbern, mit mehr als 105 Millionen Euro für Investitionen in die kommunale Infrastruktur rechnen. Grundlage ist ein Gesetzentwurf, den das niedersächsische Kabinett zur Beratung im Landtag freigegeben hat.

Das Geld stammt aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes. Von den insgesamt für Niedersachsen vorgesehenen 9,4 Milliarden Euro sollen rund 4,7 Milliarden Euro direkt an die Kommunen gehen.

Auf den Landkreis Rotenburg selbst entfallen laut Wölbern rund 50,8 Millionen Euro. Bremervörde soll 6,3 Millionen Euro erhalten, die Samtgemeinde Geestequelle 3,2 Millionen, Gnarrenburg vier Millionen, Selsingen 3,6 Millionen, Tarmstedt 4,3 Millionen und Zeven 4,5 Millionen Euro. Weitere Mittel sind für Sittensen mit drei Millionen Euro, Fintel mit 3,6 Millionen, Scheeßel mit 4,4 Millionen, Bothel mit 2,8 Millionen, Visselhövede mit 3,1 Millionen, Sottrum mit fünf Millionen und Rotenburg mit 6,1 Millionen Euro vorgesehen. „Das ist schon eine Nummer“, erklärt Wölbern.

Kommunen sollen selbst entscheiden

Der SPD-Fraktionsvorsitzende verweist auf den Investitionsbedarf vor Ort. „Viele Kommunen stehen seit Jahren unter erheblichem finanziellen Druck. Gleichzeitig gibt es großen Investitionsbedarf - bei Straßen, Feuerwehrhäusern, Schulen, Sportstätten, Dorfgemeinschaftshäusern oder auch bei der Digitalisierung“, so Wölbern.

Er begrüßt, dass die Kommunen selbst über die Verwendung der Mittel entscheiden können. „Die Menschen vor Ort wissen am besten, wo investiert werden muss. Gut also, dass es hier keine starren Vorgaben gemacht werden.“

Das Förderverfahren soll vollständig digital und möglichst unbürokratisch abgewickelt werden. Förderfähig sind Investitionen, die seit dem 1. Januar begonnen wurden und bis Ende 2042 abgeschlossen werden.

„Es ist wichtig, dass vor Ort investiert wird.“, sagt Wölbern weiter, „denn das merken die Menschen hier direkt.“ Zugleich sieht er die zusätzlichen Mittel als Chance, Investitionen zu finanzieren, die bislang nicht in den kommunalen Haushalten eingeplant waren. Diese sollten überlegt und bewusst für Zukunftsprojekte eingesetzt werden. „Auch wenn die Versuchung verständlicherweise groß ist, damit Löcher aus der Vergangenheit zu stopfen.“, so Wölbern abschließend.