Demokratie in der Krise

„Wenn wir aufhören, die Demokratie weiterzuentwickeln, fängt die Demokratie an, aufzuhören“, hieß es in der Novemberversammlung, bei der Katrin Tober einige spannende Aspekte vorstellte und mit den LandFrauen ins Gespräch kam.
Woran erkenne man, ob die Demokratie in der Krise sei, fragte Tober. Hier kämen verschiedene Faktoren zusammen, wie sinkende Wahlbeteiligung, sinkende Mitgliederzahlen bei den (großen) Parteien, abnehmendes Vertrauen in die Parteien und der Aufstieg von rechtspopulistischen Parteien. Die Wahlbeteiligung sinke seit 40 Jahren, war sie noch bei über 90 Prozent in den 1970er Jahren, so liege sie aktuell bei etwa 75 Prozent. Das heiße, jeder vierte Wahlberechtigte sei nicht zur Wahl gegangen.
 
Negatives Bild von der Politik
 
Die etablierten Parteien wie CDU und SPD verzeichneten einen besonders starken Mitgliederschwund, während die AfD auf einen Mitgliederzuwachs blicken könne, so Tober. Die Bürger:innen hätten ein immer größer werdendes negatives Bild von den Politiker:innen, die nur vor einer Wahl vor Ort präsent seien und etwas versprechen würden, um danach für vier Jahre in der Versenkung zu verschwinden. Mit der sozialen Ungleichheit sinke auch das Vertrauen, sagt Tober und regte damit schon zu ersten Diskussionen an.
Die Referentin erörterte auch die weltweiten Entwicklungen und führte aus, dass die Zahlen der in Autokratien lebenden Menschen stark ansteige, zu denen auch die bevölkerungsreichsten Staaten wie Indian, USA und Brasilien gehören.
Krisen und Konflikte gehören zur Demokratie dazu, aber auch die Weiterentwicklung dürfe nicht fehlen. Hier kamen Beispiele wie Volksentscheide in der Schweiz, direkte Demokratie auf Kommunal- und Landesebene und der Bürgerrat als Empfehlungsgremium für Kommune oder Parlament zur Diskussion.
Besonders das Thema Bürgerrat fand großen Anklang bei den LandFrauen, denn diese repräsentative Auswahl an Bürger:innen kann unter festgelegten Regeln für bestimmte Themen ein Votum aussprechen. In der Politik sei noch vieles möglich und Entwicklungen und Reformen würden von den Wähler:innen immer wieder gefordert, stellte die Politikwissenschaftlerin aus Bremen fest, denn gesellschaftlicher Wandel erfordere auch demokratischen Wandel.
Landfrauen-Vorsitzende Andrea Burfeind bedankte sich bei den fleißigen Keksbäckerinnen, die für das Hospiz in Bremervörde wieder leckere Köstlichkeiten gezaubert haben. Diese Spenden werden in den nächsten Tagen coronakonform übergeben.