Bis 2023 schuldenfrei - Finanzausschuss beriet über Haushaltsplanentwurf 2019
Selsingen. Der Gemeinde Selsingen geht es finanziell gut, wenn man den Zahlen glaubt, die während der jüngsten Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses präsentiert wurden. Ausschussvorsitzender Ulf-Johannes zum Felde kam nach Feststellung der Beschlussfähigkeit seines Gremiums zügig zur Abarbeitung der Tagesordnung, und die drehte sich in erster Linie um den Haushaltsplanentwurf 2019 und das Investitionsprogramm bis 2022.
Gemeindekämmerer Patrick Schlesselmann präsentierte den Ausschussmitgliedern den Entwurf in allen Details.
So weise der Ergebnishaushalt bei Erträgen von rund 3,941 Millionen Euro und Aufwendungen von 4,04 Millionen Euro einen Fehlbetrag von rund 98.000 Euro aus. Dieser basiere nach Worten Schlesselmanns insbesondere auf hohe Umlagezahlungen aufgrund von Steuermehrerträgen im Vorjahr und hohen Unterhaltungsaufwendungen. „Im außerordentlichen Ergebnis wird ein Überschuss von 11.600 Euro ausgewiesen“, heißt es dazu im Haushaltsplanentwurf für das laufende Jahr. Die Ausgeglichenheit des Haushaltes sei auch gegeben, wenn ein voraussichtlicher Fehlbetrag durch Mittel der Überschussrücklagen oder nach der Finanzplanung im zweiten Jahr ausgeglichen werden kann.
Zum Ende 2018 wird die Gemeinde über Überschussrücklagen in Höhe von rund drei Millionen Euro verfügen. Nach der Finanzplanung werden auch in den Jahren 2020 bis 2023 Überschüsse ausgewiesen werden können. „Die könnten zum Beispiel zum Ausgleich von Fehlbeträgen in späteren Jahren verwendet werden“, so der Kämmerer.
Bei Einzahlungen von rund 4,53 Millionen und Auszahlungen von 6,43 Millionen Euro weist der Finanzhaushalt einen Bedarf von rund 1,9 Millionen Euro auf. Hierfür stünden nach Worten Patrick Schlesselmanns jedoch genug Zahlungsmittel am Anfang des Haushaltsjahres zur Verfügung. Zum Ende des Haushaltsjahres werden die Zahlungsmittel noch rund 1,1 Millionen Euro betragen. „Damit sind wir wirklich sehr gut aufgestellt.
Rückblickend hatte man 2018 mit einem Haushaltsdefizit gerechnet, doch erhöhte Steuermehrerträge und Einsparungen bei den Aufwendungen von Sach- und Dienstleistungen hätten zu einem aktuellen Überschuss von rund 730.000 Euro geführt. Zum Ende des letzten Jahres verfügte die Gemeinde somit über liquide Mittel in Höhe von rund 3,33 Millionen Euro, von denen rund drei Millionen in die Überschussrücklage fließen, um daraus künftige Defizite decken zu können.
Unter der Voraussetzung, dass keine unvorhergesehenen außergewöhnlichen Belastungen auf die Gemeinde zukommen, könnte Selsingen bis 2023 schuldenfrei sein. „Eine sehr gute Aussicht“, waren sich Gemeindedirektor Gerhard Kahrs und Ausschussvorsitzender Ulf-Johannes zum Felde mit allen Mitgliedern des Gremiums einig.
Auf der Tagesordnung stand auch das Investitionsprogramm für die kommenden Jahre. Große Brocken sind da neben Finanzvorhaltungen für möglichen Grunderwerb vor allem die geplante Fahrbahnerneuerung Bockhorn, für die 60.000 Euro eingeplant werden, ebenso die Erneuerung der Ostebrücke, die mit 100.000 und der Ausbau Kälberdamm, der mit 87.000 Euro veranschlagt sind.
Fast 300.000 Euro stehen im Haushaltsplanentwurf für den Erhalt und die Modernisierung des Bades. Darin enthalten sind beträchtliche Fördermittel vom Land, auf deren Zusage man nach Worten Gerhard Kahrs derzeit aber noch warte.
Ebenfalls Zuschüsse von Bund und Land gibt es zur Städtebausanierung im Rahmen des Städtebauförderprogrammes, in das Selsingen aufgenommen wurde. Für die Städtebausanierung sind im Haushalt 2019 128.200 Euro geplant.
16.800 Euro sind für Baumaßnahmen im Kindergarten Selsingen veranschlagt. Hiermit soll die Ganztagsgruppe eine neue Hochebene bekommen.
Für den geplanten Radweg zwischen Selsingen und Ohrel plant die Gemeinde erst 2022 100.000 Euro ein. Nach Aussagen Gerhard Kahrs’ würde der Landkreis die dazu nötigen Investitionen am liebsten noch weiter in die Zukunft verschieben. „Das entspricht nicht den Wünschen der Gemeinde“, stellte Ulf-Johannes zum Felde energisch fest. Man werde den Landkreis in dieser Sache weiterhin „nerven“, um den Bau möglichst zu beschleunigen.
Zuschüsse bekommen der Heimatverein (7.800 Euro für ein neues Reetdach des Heimathauses) und der Männergesangverein in Höhe von 600 Euro für die Anschaffung eines neuen E-Pianos.
Einstimmig beschlossen die Ausschussmitglieder, den Haushaltsplanentwurf und das Investitionsprogramm an die zuständigen Fachausschüsse zu verweisen.
Eine gute Nachricht hatte Gemeindedirektor Kahrs zum Abschluss dann auch noch. Die 20.000 Euro, die für einen neuen Dreiseitenkipper für den Bauhof veranschlagt wurden, können möglicherweise entfallen. Das vor Kurzem gestohlene Fahrzeug wurde von der Polizei in Schwanewede wieder gefunden. Man müsse nur noch abwarten, welche Reparaturkosten möglicherweise anfallen könnten.