IGS-Bauvorhaben nicht überstürtzen

„Der schulpolitische Konsens in der Stadt ist ein Stück aufgelöst“, kritisiert die Osterholzer Linke. Entgegen dem Votum von Eltern, Schüler:innen und Schulleitung werde die IGS nach einem Beschluss von SPD, Bürgerfraktion, CDU, und Bündnis90/Die Grünen nun vier- statt fünfzügig gebaut. Die Linksfraktion halt dagegen an dem Ergebnis intensiver Diskussionen in den Workshops mit allen Beteiligten fest, die Schule fünfzügig zu planen und zu bauen, wie sie mitteilt.
Die Linksfraktion weist daraufhin, dass dem Rat und der Verwaltung der Stadt es in der Vergangenheit wichtig gewesen sei, dass im Bildungsbereich Entscheidungen von weitreichender Bedeutung am Ende einvernehmlich getroffen werden.
In Anbetracht der aufgekommenen Differenzen und vor dem Hintergrund der Überzeugung, dass sie nur ohne Zeitdruck befriedigend ausgeräumt werden könnten, beantragt die Linksfraktion, in der Ratssitzung am 18. März nicht über die Bauplanung und die notwendigen Mittel zu entscheiden. Die Linke will damit „den aktuellen Zeitplan“ kippen.
„Eine Entscheidung über ein Projekt, das die Bildungschancen der Kinder unserer Stadt in den nächsten Jahrzehnten beeinflussen wird, das zudem über Jahre erarbeitet worden ist, darf es nicht geben, wenn acht Wochen vor der Beschlussfassung relevante Veränderungen bekannt werden“, so die Begründung.
Nach Jahren intensiver Planung könne man nun auch noch bis zum 24. Juni oder bis zur letzten Ratssitzung dieser Wahlperiode am 30. September warten, um in der Zeit bis dahin die aufgeworfenen Fragen zu klären und konsensuell zu entscheiden.
Der Bildungskonsens müsse wieder hergestellt werden, wie die Genossen:innen fordern.