Corona macht sich bemerkbar

Gemeindekämmerer Patrick Schlesselmann präsentierte den Ausschussmitgliedern dazu den aktuellen Entwurf für die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2021.
Einführend teilte er mit, dass der Abschluss 2020 „deutlich besser als erwartet“ ausfalle. Statt eines geplanten Defizits von rund 300.000 Euro weise der Abschluss ein Plus von fast 800.000 Euro aus. Dies sei nach Worten Schlesselmanns vor allem auf höhere Einnahmen bei der Gewerbesteuer und Zuweisungen von Bund und Land wegen der Corona-Pandemie zurückzuführen.
Der Ergebnishaushalt 2021 weist einen Fehlbetrag von rund 378.000 Euro auf. Einnahmen von 3,8 Millionen Euro stehen Ausgaben von 4,19 Millionen Euro gegenüber. Dieses Minus resultiert vor allem aus hohen Umlagezahlungen aufgrund von Steuermehrerträgen aus dem Vorjahr, hohen Unterhaltsaufwendungen und Transferzahlungen für Kindertagesstätten. Der Haushalt gelte jedoch auch dann als ausgeglichen, wenn Fehlbeträge durch Mittel der Überschussrücklage oder durch Mittel im zweiten dem Haushalt folgenden Jahr ausgeglichen werden können. Bei den Überschussrücklagen rechnen die Verantwortlichen für Ende 2020 mit einem Bestand von rund vier Millionen Euro.
Die Ausweisung eines Defizits aufgrund oben genannter Kostenfaktoren werde wahrscheinlich auch für 2022 noch gelten. Für 2023 und 2024 rechnet die Gemeinde allerdings wieder mit Überschüssen, die dann wiederum zum Ausgleich von Fehlbeträgen in späteren Jahren zur Anwendung kommen können.
Im Finanzhaushalt stehen laut Haushaltsplan Einzahlungen von rund 8,11 Millionen Euro an. Darin eingeschlossen sind Kredite in Höhe von 2,3 Millionen Euro. Demgegenüber stehen Aufwendungen in Höhe von 10,4 Millionen Euro. Es besteht also ein Bedarf an Finanzmitteln in Höhe von rund 2,3 Millionen Euro. Dafür jedoch, so heißt es im Haushaltsplanentwurf „stehen ausreichend Zahlungsmittel am Anfang des Haushaltsjahres zur Verfügung.“
Nach Abzug der Tilgung ergibt sich für die Gemeinde eine Netto-Neuverschuldung von rund 2,29 Millionen Euro.
Für den Planungszeitraum 2020 bis 2024 berücksichtigt der Haushaltsplan natürlich die durch die Corona-Pandemie massiv eingebrochenen Nettoeinnahmen und die nachlassende Wirtschaftsleistung. Die in den vergangenen Jahren stetig gestiegenen Steuereinnahmen werden nach Einschätzung der Finanzexperten einen „Abfall auf ein deutlich niedrigeres Niveau“ erleben. Die weitere Entwicklung hänge allerdings vom weiteren Pandemie-Verlauf ab. Alle staatlichen Ebenen seien aufgefordert, ihre Haushalte an die dauerhaft reduzierte Einnahmeentwicklung anzupassen, heißt es dazu im Haushaltsplanentwurf.
Investieren will die Gemeinde Selsingen vor allem in den Umbau und die Sanierung der Immobilie Rosenstraße 9. Hierfür sind für 2021 360.000 Euro angesetzt. 250.000 Euro werden für weiteren Grunderwerb vorgehalten. Satte 2,2 Millionen Euro weist das Investitionsprogramm für den Neu- bzw. Umbau der Kita Lebenshilfe aus. Über 232.000 Euro weist die Planung für die Städtebausanierung aus. Der Endausbau im Baugebiet Eckerkamp II schlägt mit 394.500 Euro zu Buche. Weitere 300.000 Euro lässt sich die Gemeinde die Umgestaltung der Ortsdurchfahrt kosten. Für den geplanten Ausbau der V18 Granstedt - Seedorf stehen 120.000 Euro in der Investitionsplanung.