Alternative benötigt

Osterholz-Scharmbeck. Eine Kurzzeitpflegeeinrichtung in der Kreisstadt ist schon 2018 im Gespräch. Im Folgejahr durch eine Machbarkeitsstudie bestätigt, setzt man sich kurz darauf an die konkrete Planung. Es scheint so, als stehe der baldigen Errichtung eines Heimes und dessen kostendeckenden Betreibung nichts mehr im Weg - bis wenig später die Corona-Pandemie das Land erschüttert. Ein plötzlicher Einschnitt, der Schulden nach sich zieht, die auch das 2019 erwartete Kostenpolster nicht decken kann.

Einrichtung, die zu Finanzen passt

Bundesweit sind Landkreise dazu aufgefordert, entstandene Mehrkosten mitzutragen - so auch Osterholz-Scharmbeck. Als Konsequenz beschließt der Kreisausschuss deshalb, weitere Planungen für ein mögliches Pflegeheim zunächst einzustellen. Unzufrieden mit dieser Entscheidung ist der Sozialausschuss, allen voran „Die Linke“. Als Fraktion veranstaltet man deshalb ein Fachgespräch mit Expertinnen aus dem Pflegebereich, um die Verschiebung des Projektes zu diskutieren und Alternativen zu erarbeiten, sollte sich der Kreisausschuss tatsächlich für die Einstellung des Planes entscheiden.

„Ziel ist es, eine kommunale Pflegeeinrichtung aufzubauen, die zu den Kreisfinanzen passt und sich lohnend für Fachpersonal gestaltet“, erklärt Herbert Behrens, Linke-Politiker und Mitglied im Sozialausschuss. Setzen will man auf attraktive Arbeitsbedingungen sowie Arbeitszeitmodelle. Man beziehe deshalb aktiv erfahrene Akteure ein, zu denen unter anderem Karl-Heinz Müller zählt. Der ehemalige Investor und Betreiber eines Pflegeheims hinterfragt dabei zunächst die vorliegende Kostenannahmen. „Die Erhöhung des Betrages um 100% erforderte für uns Erklärungsbedarf“, sagt auch Behrens.

Man habe anfallende Investitionskosten für die geplanten 40 Kurzzeit- und 20 Vollzeitpflegeplätze um die Baukosten der Verwaltung ergänzt und anschließend auf die Heimbewohner:innen umgelegt. Das ergebe sich aus den Unterlagen vom nicht-öffentlichen Kreisausschuss. Die frühere Krankenschwester Marianne König hebt vor allem die Dringlichkeit der Personalentwicklung hervor. „Private Pflegeheime bieten derzeit kaum Kurzzeitpflegeplätze an, da sie ihnen nicht ausreichend profitabel erscheinen“, ergänzt sie. Stattdessen profitiere man dort vermehrt vom Druck auf die eigene Belegschaft.

Leuchtturm-Projekt entwickeln

Zufriedenes und geschultes Personal hält auch Monika Stahlberg, Mitglied im Seniorenbeirat OHZ, für essenziell. Eine Öffnung des bisherigen Planungsprozesses sollte man deshalb nutzen, um ein leistungsfähiges „Leuchtturm-Projekt“ zu entwickeln, das auf motivierende Arbeitsbedingungen setzt. Behrens und seine Kollegen entwickeln deshalb den Vorschlag, das bisherige Planungsverfahren jetzt zu stoppen, um direkt anschließend eine neue Planung zu starten. „Positionen der bisher involvierten Akteure würden respektiert und die Verwaltung nicht gezwungen, das Projekt aus finanziellen Gründen komplett zu verschieben“, bemerkt Behrens.

Zudem erhoffe man sich durch den möglichen Kompromiss, eine konfrontative Abstimmung in der nicht-öffentlichen Sitzung des Kreisausschusses am 14. Mai zu verhindern. „Der Plan würde natürlich nur dann greifen, wenn sich die Mitglieder der Sitzung tatsächlich für die Beendigung des Planungsprozesses aussprechen“, betont der Linke-Politiker erneut. „Uns geht es in erster Linie darum, das Projekt mit einem neuen, personalpolitischen Ansatz weiter voranzubringen“, erläutert Kollege Reinhard Seekamp, Vorsitzender der Kreistagsfraktion. Geplant sei die Einrichtung einer Arbeitsgruppe, die sich mit aktuellen sowie künftigen Entwicklungen im Pflegebereich beschäftigt. Einig ist man sich, dass die Privatisierung von Pflege und Gesundheit keinesfalls der richtige Weg sei.